Allgemeine Geschäftsbedingungen


Die Abrechnung und Fakturierung erfolgt im Namen der MINOX GmbH.


1. Allgemeines
  1. Die Bedingungen gelten für sämtliche, auch künftige Aufträge des Bestellers, auch wenn sie im Einzelfall nach besonders in Bezug genommen würden, bis der Besteller von MINOX Mitteilung von einer Neufassung ihrer Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen erhält. Für Lieferungen und Leistungen des technischen Service von MINOX gelten gesonderte Bedingungen.
  2. Bestellungen werden erst mit der Auftragsbestätigung von MINOX wirksam.
  3. Von den Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen von MINOX abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers sind nur dann gültig, wenn sie von MINOX schriftlich bestätigt werden.
2. Vertragssprachen

Sie haben die Möglichkeit, den Kaufvertrag in deutscher oder englischer Sprache abzuschließen.

3. Regelungen zum Vertragsschluss

  1. Die Darstellung der Produkte im MINOX-Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
  2. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
4. Preise  
  1. Sämtliche Preise im MINOX-Online-Shop verstehen sich in Euro und gelten ab Werk oder ab Auslieferungslager von MINOX in Deutschland.
  2. Die Preise sind Bruttopreise und enthalten die am Liefertag geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
  3. Die Berechnung erfolgt zu den am Liefertag gültigen Preisen und Konditionen. Diesbezügliche Änderungen seitens MINOX bleiben vorbehalten.
5. Verpackung / Versand / Gefahr / Transportversicherung
  1. Die Kosten für Verpackung und Versand bis zur Empfangsstation des Bestellers werden vom Besteller getragen. Die Liefer- und Versandkosten finden Sie hier.
  2. MINOX schließt auf Rechnung und im Interesse des Bestellers eine Versicherung im üblichen Umfang gegen allgemeine Transportgefahren ab. Der Versand der Ware erfolgt auch ohne die Versicherung in keinem Fall auf Gefahr des Bestellers. Der Besteller hat sich vom anliefernden Spediteur oder Postbeamten den Schaden oder Verlust mit Menge und Type bestätigen zu lassen und der Besteller hat ohne eine solche Bestätigung die Annahme der Sendung zu verweigern. Bei Schäden, die erst beim Auspacken entdeckt werden, ist die Ware im vorgefundenen Zustand in der Verpackung zu belassen und das Beförderungsunternehmen sofort zur Schadenfeststellung aufzufordern und verantwortlich zu machen. Der Besteller wird den Schaden oder Verlust unverzüglich unter Übersendung der zur Schadensregulierung erforderlichen Unterlagen MINOX melden. Die Versicherungsleistung steht dem Besteller zu.
6. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

7. Zahlungsbedingungen

  1. Lieferungen von MINOX sind sofort zahlbar.
  2. Der Besteller kann wahlweise mit Kreditkarte (VISA und Euro-/Mastercard), mit PayPal oder per Nachnahme (nur im Inland) bezahlen.
  3. Die Kreditkarte des Bestellers wird nach Erhalt der Auftragsbestätigung von MINOX belastet.
  4. Wenn der Besteller als Zahlungsart Nachnahme wählt, bezahlt er die Ware in bar oder mit Scheck bei Lieferung durch den von uns beauftragten Paketdienst. Für das Bezahlen per Nachnahme erhebt MINOX eine Gebühr von Euro 15,00. Nachnahme ist nur bis zu einem Wert von Euro 3.500,- möglich.
  5. Der Mindestbestellwert beträgt Euro 20,00.
  6. Außerhalb Deutschlands erfolgt der Versand zuzüglich Porto und Verpackung je nach Paketgewicht und Empfängerland.
8. Eigentumsvorbehalt
  1. Die gelieferte Ware bleibt das Eigentum von MINOX (Vorbehaltsware) bis sämtliche Forderungen und Nebenforderungen von MINOX aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller, einschließlich künftiger Forderungen, beglichen sind. Bei laufender Rechnung (Kontokorrent) gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die jeweilige Saldoforderung.
  2. Vorbehaltsware darf der Besteller nur im ordentlichen Geschäftsgang veräußern. Andere Verfügungen, einschließlich Verpfändung und Sicherungsübereignung, sind unzulässig.
  3. Die aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund im Zusammenhang mit der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Besteller schon jetzt sicherungshalber an MINOX ab. Der Besteller kann die abgetretenen Forderungen weiter einziehen, jedoch kann MINOX dieses Befugnis jederzeit widerrufen. Auf Verlangen wird MINOX Vorbehaltsware insoweit freigeben, als ihr Wert die offenen Forderungen von MINOX um mehr als 20% übersteigt, die Auswahl steht MINOX zu.
  4. Vorbehaltsware hat der Besteller auf seine Kosten im üblichen Umfang (insbesondere gegen Diebstahl, Feuer und Wasserschäden) ausreichend zu versichern. Die Versicherung ist MINOX auf Anforderung nachzuweisen.
  5. Wenn der Besteller in Zahlungsverzug gerät oder seine Zahlungsfähigkeit ernsthaft zweifelhaft wird, kann MINOX die Rückgabe der Vorbehaltsware auf Kosten des Bestellers verlangen.
  6. Von der Eröffnung eines gerichtlichen Vergleichs- oder Konkursverfahrens, vor einer Pfändung oder von sonstigen Zugriffen Dritter auf der Vorbehaltsware ist MINOX sofort zu benachrichtigen. Der Besteller trägt die zur Beseitigung des Zugriffs Dritter erforderlichen Kosten.
9. Lieferung
  1. MINOX bemüht sich, die zugesagte Lieferzeit einzuhalten. Kann MINOX jedoch eine Lieferzeit infolge höherer Gewalt oder anderer, von MINOX nicht zu vertretender Umstände nicht einhalten, so verlängert sie sich um die Dauer der Behinderung.
  2. Teillieferungen und entsprechende Teilberechnungen sind zulässig, falls der Besteller die Teillieferung nicht ausdrücklich ablehnt.
10. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    MINOX GmbH
    Walter-Zapp-Str. 4
    35578 Wetzlar
    Germany
    Fax +49 (0) 64 41 / 91 76 12
    E-Mail: info@minox.com
    www.minox.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

11. Gewährleistung

Die von MINOX gelieferten Erzeugnisse werden nach besonderen Qualitätsrichtlinien hergestellt und geprüft. Dem Endverbraucher gegenüber wird eine Garantie nach Maßgabe der jeweiligen Garantiebestimmungen von MINOX übernommen. Dem Besteller gegenüber leistet MINOX Gewähr für Sachmängel sowie für Falschlieferungen und Fehlmengen nach Maßgabe der folgenden Vorschriften:
  1. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn MINOX spätestens zehn Arbeitstage nach Eingang der Ware eine schriftliche Anzeige zugeht. Sachmängel, Falschlieferungen und Fehlmengen, die trotz ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar sind, berücksichtigt MINOX auch danach, sofern MINOX eine schriftliche Anzeige nicht später als zehn Tage nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Ablieferung, zugeht.
  2. Beanstandete Stücke sind auf Verlangen von MINOX unverzüglich an MINOX zurück zusenden.
  3. Im Rahmen ihrer Gewährleistung behebt MINOX Mängel durch Instandsetzen, Austausch defekter Teile oder Umtausch gegen ein gleichartiges, einwandfreies Erzeugnis. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Auftrags verlangen.
  4. Gewährleistungsansprüche sind stets ausgeschlossen, soweit ein Schaden auf unsachgemäße Behandlung oder auf Änderungen des Erzeugnisses zurückzuführen ist, die der Besteller, der Endverbraucher, oder Dritter vorgenommen hat, oder soweit ein Schaden auf bestimmungswidrigem oder außergewöhnlichem Gebrauch des Erzeugnisses beruht.
  5. Abbildungen, Zeichnungen und sonstige Beschreibungen der Waren in Werbe- und Informationsschriften von MINOX sowie die darin enthaltenen Daten sind nur als annähernd zu betrachten. Änderungen und Abweichungen, welche die Funktionsfähigkeit der Erzeugnisse nicht beeinträchtigen und für den Besteller zumutbar sind, berechtigen nicht zu Beanstandungen oder zum Rücktritt. Für Ersatzwaren gelten die gleichen Vorschriften wie für die ursprüngliche Lieferung.
12. Schlussbestimmung
  1. Zurückbehaltungsrechte des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Der Besteller kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
  2. Ansprüche gegen MINOX können nur mit schriftlicher Zustimmung von MINOX abgetreten werden.
  3. Die Datenverarbeitung von MINOX speichert die für den Geschäftsverkehr notwendigen Daten des Bestellers.
  4. Sollte eine der Bedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt werden. MINOX verpflichtet sich, alsdann die rechtsunwirksame Bedingung, soweit dies rechtlich möglich ist, durch solche wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem Inhalt und den Wirkungen der unwirksamen Bedingung möglichst nahe kommt.
13. ODR-Verordnung

Die EU-Kommission stellt ab sofort zur Online-Streitbeilegung diese OS-Plattform zur alternativen, außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bereit: http://ec.europa.eu/odr.

 

Stand: 01.01.2016